05.05.2017, 18:01
1. Die Sachlage mit der BaFin klärt sich nicht. Das wandert lediglich zu StA.
2. Die Masche "Schulungspakete" ist ausgelutscht. Es wird auf den Empfängerhorizont abgestellt und was hier das entscheidende ist. Wird das Invest wirklich für die Schulungspakete getätigt oder ist es eine "lästige" Notwendigkeit, um an die Coins zu kommen?
3. Die Masche "nur Schulungspakete Coins gibt es später" ist eine Umgehung und funktioniert daher nicht,s.o.
4. "Werbend" ist ein Hinarbeiten auf einen Verkauf. Das reine Publikmachen, dass man OC verkauft, ist eine werbende Tätigkeit iSd. Gewerberechts. Alle indirekten Maßnahmen sind als Umgehung überwiegend unzulässig.
2. Die Masche "Schulungspakete" ist ausgelutscht. Es wird auf den Empfängerhorizont abgestellt und was hier das entscheidende ist. Wird das Invest wirklich für die Schulungspakete getätigt oder ist es eine "lästige" Notwendigkeit, um an die Coins zu kommen?
3. Die Masche "nur Schulungspakete Coins gibt es später" ist eine Umgehung und funktioniert daher nicht,s.o.
4. "Werbend" ist ein Hinarbeiten auf einen Verkauf. Das reine Publikmachen, dass man OC verkauft, ist eine werbende Tätigkeit iSd. Gewerberechts. Alle indirekten Maßnahmen sind als Umgehung überwiegend unzulässig.